Rassismus

Asylbewerberleistungsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Dublin III... Gesetze und administrative Rahmenbedingungen auf kommunaler -, Landes- und Bundesebene, die Asylsuchende betreffen, scheinen unentwirrbar und nur sehr schwer verständlich zu sein. Wir versuchen diese Strukturen greifbar zu machen, indem wir an den dringendsten Bedürfnissen und Fragen von teilnehmenden Asylsuchenden anknüpfen.
Dabei sollen vor allem strategische Fragen diskutiert werden:

Die von Asylsuchenden besetzte ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule ist seit Tagen akut räumungsbedroht. Obwohl es nur eine Unterschrift kosten würde, weigert sich der Berliner Senat, die Asylverfahren der BesezerInnen an sich zu ziehen und ihnen ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen zuzugestehen ("§ 23" des entsprechenden Gesetzes zum Asylverfahren). Damit bricht der Berliner Senat sein Wort, das nach der Räumung des Flüchtlingscamp am Oranienplatz vor einigen Wochen gegeben wurde: dass die Asylanträge der Betroffenen ernsthaft geprüft werden.

Die alte sozialistische Arbeiterbewegung hat einen schlechten Ruf – schon der Titel
ist patriarchal, und auch Rassismus und Antisemitismus kamen nach gängiger linker
Auffassung bestenfalls als “Nebenwidersprüche” vor. Doch ist das wirklich alles so
einfach?
Der Historiker Ralf Hoffrogge hat diese Frage untersucht. In seiner Einführung “Sozialismus
und Arbeiterbewegung” in der Reihe theorie.org widmete er sich der Geschichte