innere Sicherheit

Autor_in: 
Lars Bretthauer

Das Netz staatlicher Über­wachungs- und Kontroll­ma߭nahmen ist mittlerweile unüberschaubar. Es reicht von Video- und Telefon­über­wachungen, über verdachts­unab­hängige Kontrollen im öffent­lichen Raum bis zu inter­nationalen Geheim­gefängnissen. Rolf Gössner wagt der Unübersicht­lichkeit zum Trotz einen sehr lesenswerten Quer­schnitt durch das Feld der Inneren Sicherheit in Deutschland seit dem 11.9.2001.

Autor_in: 
Redaktion Sul Serio

Der schönste Tag in... U-Bahn schleicht dahin ...meinem Leben... Jetzt hält sie auch noch an ...war ein Donnerstag... Es dauert. Mulmiges Gefühl im Magen stellt sich ein ...an allen mir verhassten Orten... Beklemmung. Ich seh mich um im Wagen. Gleichgültig-erschöpfte Feierabendgesichter. Es scheint eine rein private Beunruhigung zu sein, die ich da empfinde und die sich gerade vom Bauch aus im ganzen Körper ausbreitet. Klar, klar, U-Bahn, voll sicheres Transportmittel. Außer damals in Tokio. Und vor kurzem in London, oder war’s Moskau.

Autor_in: 
Lennart Laberenz

[…]
are we really going to sleep through another century
while the rich profit off our blood
yeah it may take some doing
to see this undoing through
but in my humble opinion
here‘s what i suggest we do
open fire on hollywood
open fire on mtv
open fire on nbc and cbs and abc
open fire on the nra
and all the lies they told us along the way
open fire on each weapons manufacturer
while he‘s giving head to some republican senator
[…]
(Ani Difranco, To the teeth, 1999)

Staatliche Politik lässt sich mit Nicos Poulantzas in ihrer strategischen Anlage, aber auch in ihrer Kurzsichtigkeit, ihrer Anlage zur Klientelbefriedigung und ihrer Widersprüchlichkeit, „als Resultante der in die Struktur des Staates [...] selbst eingeschriebenen Klassenwidersprüche“ verstehen. Der Staat verliert seine Einheitlichkeit zugunsten eines vielfach in Machtblöcke gespaltenen Gebildes. Militär, Verwaltung, Parlamente, Justizbehörden auf kommunaler, föderaler wie zentralisierter Ebene widerstreiten im Spiel der Machtmechanismen. Sie sind in die differenziertesten Eigen- und Kapitalinteressen, in regionale Gegebenheiten und zentrale Anforderungen eingebunden.

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