Ohne Stimme in Porto Alegre

Autor_in: 
Steffen Vogel
 

Kritik am Weltsozialforum: Basisbewegungen und Intellektuelle sehen einen eklatanten Mangel an Demokratie bei den weltweiten Versammlungen der globalisierungskritischen Bewegungen.

Porto Alegre steht mittlerweile ebenso wie Seattle und Genua als ein Symbol für die globalisierungskritischen Bewegungen. Bereits zum dritten Mal fand dieses Jahr in der brasilianischen Hafenstadt das Weltsozialforum (WSF) statt. Ursprünglich konzipiert als Gegenveranstal­tung zum Weltwirtschaftsforum in Davos, entwickelte es sich schnell zum Ort der Debatte und weltweiten Vernetzung. Bei den Hunderten von Konferenzen, Seminaren und Plena wird Horizontalität und Hierarchie­freiheit beschworen, doch scheint das Forum diesen Ansprüchen in einigen Punkten nicht gerecht zu werden.
Eines der fundamentalen Prinzipien des WSF besagt, dass die Teilnahme jeder interessierten Einzelperson offen steht. Auf mandatierte Delegationen glaubt man nicht zuletzt deshalb verzichten zu können, da das WSF zumindest offiziell keine Entscheidungen oder Aufrufe verabschiedet, die für alle Bewegungen Gültigkeit beanspruchen. Dieser Offenheit sind aber schon strukturell Grenzen gesetzt: eine Reise nach Brasilien ist gerade für AktivistInnen aus Basisbewegungen unerschwinglich. Trotz Solidarfonds ergibt sich so eine Dominanz der europäischen und lateinamerikanischen Organisationen und Bewegungen. Eng mit der drohenden sozialen Exklusivität hängt eine immer latente politische Dominanz bestimmter Bewegungen zusammen.

Stimmlose Mobilisierung

Hinter dem Kürzel no-vox hat sich eine weltweite Koalition der „Stimmlosen“ versammelt, die genau dies anprangert. Ihr gehören ­– als internationale Bewegungen – Habitat International und die Euromärsche an. Zu den weiteren über 40 nationalen Bewegungen aus Afrika, Asien, Nord- und Südamerika sowie Europa zählen unter anderem eine Fraktion der Madres de Plaza de Mayo aus Argentinien und das Ressource Center for Homeless Human Rights aus Japan. Zu den hierzulande bekannteren sind neben den italienischen Cobas-Gewerkschaften und dem Movimento Antagonista Toscano, die Arbeitslosenbewegung AC!, die Bewegung der Immigranten und der Banlieus (MIB) und die Basisgewerkschaften der G10 Solidaires aus Frankreich zu rechnen. Auf einem von obdachlosen Familien besetzten Feld im Zentrum Porto Alegres fand das erste weltweite Treffen dieser auf verschiedene Weise Ausgeschlossenen statt. Einmal mehr seien sie nicht in die Vorbereitung des Forums einbezogen worden, nicht auf den großen Versammlungen zu hören gewesen, und trotz verschiedener Nachfragen habe man ihnen keine finanzielle Hilfe für die Reise nach Porto Alegre gewährt: selbst die Teilnahmegebühren seien ihnen nicht erlassen worden, erklären die Bewegungen in einem gemeinsamen Statement. „Das Forum bleibt eine Versammlung der ‚progressiven Mittelklassen‘ und produziert sozialen Ausschluss. Diese [...] wollen eine andere Welt aufbauen, ohne sich dabei notwendigerweise mit den Bewegungen der Armen und der ersten Opfer des Neoliberalismus zu verbünden, die die Hälfte des Planeten repräsentieren.“ Die no-vox gingen zur Selbsthilfe über und beschlossen, ihr Netzwerk auszuweiten und für Anfang Oktober einen Tag weltweiter Mobilisierung der Stimmlosen vorzubereiten. Auch das WSF ist bei aller Kritik nicht abgeschrieben, vielmehr soll die Beteiligung der Bewegungen dort und an den kontinentalen Foren strukturell wie politisch erreicht und garantiert werden. In einer in sechs Sprachen verbreiteten Erklärung fordert das Netzwerk genau dies vom WSF ein und betont überdies die Notwendigkeit eines autonomen Diskussionsbereichs für die Bewegungen.

Traditionell-linkes Schaulaufen

Kritik an der politischen Orientierung des Forums kommt auch aus den Mittelklassen selbst, so von der Journalistin Naomi Klein, die sich nach den ersten beiden Weltsozialforen noch optimistisch geäußert hatte. Zwar habe auch diesmal eine lebendige Atmosphäre geherrscht, habe es interessante Zusammentreffen und Diskussionen in kleinen Runden gegeben, doch sei dies vom Schaulaufen der traditionellen Linken überlagert worden. Klein bezieht sich dabei vor allem auf die Auftritte des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio „Lula“ da Silva und des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez. Während erster vor 75 000 begeisterten ZuhörerInnen sprach, um dann zum Weltwirtschaftsforum nach Davos weiter zu reisen und sich dort als selbsternannter „Sprecher des WSF“ zu präsentieren, hätte letzterer eigentlich gar nicht auftreten sollen. Schließlich organisierte Attac Chavez‘ Rede in einem nicht zum Forum gehörenden Gebäude. „Wie konnte es passieren, dass ein Treffen, das als Bühne für Graswurzelbewegungen gedacht war, zur Feier für Männer mit einer Vorliebe für Drei-Stunden-Reden über die Zerschlagung der Oligarchie wurde?“, fragt Klein. Sie betont demgegenüber die Rolle des WSF als Treffpunkt einer Neuen Linken. Die Konzeption des Forum speiste sich, so Klein, aus hart erworbenen Erfahrungen: „Viele der Delegierten des ersten Forums hatten ihr Leben mit dem Aufbau von Arbeiterparteien verbracht, um dann hilflos zuzusehen, wie diese Parteien, einmal an die Macht gelangt, ihre Wurzeln verrieten, ihre Hände erhoben und die Malen-nach-Zahlen-Politiken, die von den globalen Märkten diktiert werden, implementierten.“ DissidentInnen doktrinärer kommunistischer Parteien, die das Scheitern ihrer Utopie im realexistierenden so genannten Sozialismus erlebten, trafen auf eine neue Generation von AktivistInnen, „die PolitikerInnen noch nie getraut hatte und die ihre eigene politische Stimme auf den Straßen von Seattle, Prag und Sao Paolo fand.“ In Porto Alegre sollte aus den Fehlern vergangener Kämpfe gelernt werden: „Wenn es etwas gab, auf das sich die meisten der Delegierten einigen konnten (und davon gab es nicht viel), dann, dass die traditionellen Methoden der Linken gescheitert seien“, so Klein über den Konsens des ersten Weltsozialforums. Nicht Modelle für gute politische Führung, sondern Selbstorganisation stand im Vordergrund. „Für einige“, schließt die Autorin, „ist die Übernahme des Forums ein Beweis, dass die Bewegungen gegen die kapitalistische Globalisierung reifen und ‚vernünftig werden‘. Aber ist es wirklich so reif, inmitten des Gräberfeldes gescheiterter linker Projekte zu glauben, Wandel ergebe sich dadurch, dass man sein Kreuzchen für den neuesten charismatischen Führer macht und dann die Daumen drückt und auf das Beste hofft? Werdet vernünftig.“

Unsichtbare Entscheidungsträger

Ein weiteres Problem, dass sich in ähnlichem Maße auch beim Europä­ischen Sozialforum in Florenz und im deutschen Vorbereitungsprozess beobachten ließ, ist die „Unsichtbarkeit der EntscheidungsträgerInnen“, wie der Aktivist und Publizist Michel Albert es nennt. Die grundsätzlich zu begrüßende Abwesenheit formaler Hierarchien führt in diesem Fall dazu, dass den Organisationskomitees eine große Entscheidungsmacht zukommt. Zwar sind auch diese Komitees offen, jedoch erweist sich eine regelmäßige Teilnahme an ihnen oft als schwierig. Professionalisierte Bewegungen wie Attac, finanzstarke NGOs und trotzkistische Parteien mit bezahlten Hauptamtlichen spielen hier ihre strukturellen Vorteile aus. Albert reagiert auf diese Problematik mit einem zumindest diskussionswürdigen Vorschlag: die lokalen und regionalen Foren seien als Orte des Austauschs und Lernens zu stärken, diese wiederum sollten ihnen direkt verantwortliche Delegierte zum WSF schicken.

Ambivalente Kooperation

Schließlich erweist sich auch die Kooperation mit dem lokalen Staat als nicht unproblematisch. Klar ist, dass die Organisation eines Forums für fast 100 000 Menschen, die schlafen und essen müssen, Kongresse, Seminare und Partys besuchen, einen immensen logistischen Aufwand bedeutet. Umgekehrt bringt eine Veranstaltung dieser Größenordnung erhebliche Veränderungen für die alltäglichen Abläufe in einer Stadt mit sich: das fängt bei gesperrten Parkplätzen an und hört bei zu Anmeldezentren umfunktionierten Sparkassen noch lange nicht auf. Dies gegen den Willen der Stadtverwaltung durchzusetzen, ist zumindest schwer. Hinzu kommt, dass eine offene und angeregte Atmosphäre, die für ein solches Forum unerlässlich ist, sich bei einer ja auch denkbaren permanenten Bedrohung durch eine konfrontativ orientierte Polizei kaum einstellen wird. Insofern spricht einiges für eine Kooperation mit sozialdemokratischen BürgermeisterInnen, wie sie in Porto Alegre und Florenz erfolgte. Das letzte Weltsozialforum zeigte aber auch die Grenzen dieses Modells.
Dass gerade auch solche Versionen des Sozial- und Fürsorgestaates, die oft als ideal beschworen werden, gleichwohl disziplinierend und repressiv gegen als abweichend definierte Lebenskonzepte sind, hat nicht zuletzt das schwedische Modell gezeigt. Dies gilt auch für eine von Lulas PT (Arbeiterpartei) regierte Stadt wie Porto Alegre, wie einige TeilnehmerInnen des WSF erfahren mussten. So zum Beispiel eine Mapuche-Indigena, die mit der nichtigen Begründung verhaftet wurde, sie habe nackt gebadet. Spontan versammelten sich Leute, die hier nicht eine Störung der öffentlichen Ordnung durch die badende Frau als vielmehr einen Angriff auf die individuelle Freiheit und Rassismus gegenüber der indigenen Bevölkerung am Werk sahen. Auch die Nacktdemonstration zur Freilassung der Verhafteten wurde von der Polizei attackiert.

Um das Weltsozialforum zu dem zu machen, was es sein wollte und sein könnte, zum Ort der Begegnung, des Austauschs und der globalen Vernetzung von Basisbewegungen, müssen innerhalb und zwischen den Bewegungen offensichtlich einige Konflikte ausgetragen werden. Spannend kann in dieser Hinsicht das vierte WSF 2004 werden. Dieses findet nach massivem Druck der asiatischen Bewegungen nun erstmals nicht in Porto Alegre, sondern in Indien statt. Hierdurch dürfte sich nicht zuletzt die Zusammensetzung des Forums deutlich ändern. Ob dies allerdings dazu beiträgt, die aufgeworfenen Fragen zu klären, bleibt abzuwarten.

Weiterempfehlen (2 Klicks für mehr Datenschutz)