Die letzte Schlacht gewinnen wir?

Autor_in: 
Tadzio Müller
Alexis Passadakis

 

Wir haben ein Problem. Nein, nicht das mit dem Klima. Das wissen ja schon alle. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern und die Kanzlerin/Klima-Queen in Personalunion Merkel hat es schon längst verstanden, aus diesem ‚Problem’ politisches Kapital zu schlagen. Als Linke haben wir nämlich noch ein weiteres Problem: Wir haben so ziemlich überhaupt keine Ahnung, wie wir mit diesem neuen Problem umgehen sollen. Zwar existieren in der Linken hierzulande sicherlich einige gute Ideen zum Thema Klimawandel, aber seit dem frühen Tod der grünen Bewegung gibt es einfach kaum eine Bewegung und eine Praxis, die eine linksradikale Klimapolitik tragen könnte.

 

„More time, we need more time...“ Linton Kwesi Johnson

 

Daher die Frage: Was hält die radikale Linke davon ab, sich des Themas Klimawandel anzunehmen, obwohl doch mittlerweile dessen elevanz zumindest für neue Herrschaftsstrategien - von der Öffnung neuer Akkumulationsräume über die Entwicklung neuer Technologien und Regulationstechniken bis hin zur Erschließung neuer Legitimationsreserven - weithin akzeptiert ist? Der Gründe dafür sind viele, aber hier wollen wir einen im Besonderen diskutieren: dass die Zeitlichkeit des Klimawandels, der gefühlte Zeitdruck, die radikale Linke unter einen politischen Leistungsdruck stellt, den sie so gar nicht gewöhnt ist. Linksradikale Politik geht ja oft von ebenso charmanten wie sinnlosen Dogmen aus wie zum Beispiel „Die letzte Schlacht gewinnen wir“. Politik um den Klimawandel herum stellt das aber in Frage. Wir müssen wirklich nicht auf Katastrophismus machen, um fragen zu können: Sind wir uns da so sicher? Und noch viel unangenehmer: Kann es sein, dass solche Sprüche es uns erlauben, uns in unserer politischen Marginalität und Ineffektivität häuslich einzurichten?

Don’t believe the hype?

Wenn in der hiesigen radikalen Linken in Deutschland über Klimawandel und Klimapolitik diskutiert wird, dreht sich die Diskussion interessanterweise oft weniger um den Klimawandel als solchen, als darum, wie darüber geredet wird. Linksradikale Politik als Diskurskritik: Ist der in der Klimapolitik scheinbar existierende Zeitdruck in Wahrheit gar kein solcher, sondern vor allem eine Herrschaftsstrategie? Warum zum Beispiel sind es gerade ‚zwei Grad‘ durchschnittliche Erderwärmung, welche die Obergrenze des Akzeptablen markieren - und akzeptabel für wen? Wer gewinnt was aufgrund einer solchen Festlegung und wer verliert? Klar ist, dass diese Fragen von einer herrschaftskritischen Linken gestellt werden müssen, denn solche Zielsetzungen sind immer auch Herrschaftsmechanismen.

So weit, so gut, denn die Kritik des produzierten Zeitdrucks als Herrschaftsmechanismus schließt ja nicht die Anerkennung der Möglichkeit aus, dass der Klimawandel und die daraus folgenden sozialen Probleme und Kämpfe uns vor allem als Linke wegen ihrer die globalen Ungleichheiten massiv verstärkenden Effekte tatsächlich unter Zeitdruck setzen. Denn wenn wir auf der einen Seite anerkennen, dass es den menschengemachten Klimawandel gibt und auf der anderen Seite sehen, dass es Versuche gibt, dieses Thema herrschaftsförmig zu verarbeiten und in bestehende Machtstrukturen zu integrieren (Stichwort Emissionshandel), unter anderem auch durch die Konstruktion solcher ‚Deadlines’, dann müsste die politische Schlussfolgerung daraus ja gerade sein, dass beides bekämpft werden muss: die sozialen Folgen des Klimawandels und mithin der Klimawandel selbst auf der einen Seite, und die herrschaftsförmige Darstellung und Internalisierung des Problems auf der anderen Seite.

Zeit der Welt, Zeit des Kapitals, Zeit der Linken

Was aber, wenn diese beiden Politikansätze im Widerspruch zueinander stehen? Einem Widerspruch, dessen Aufdeckung einiges über die Ohnmacht linker Politik erklären kann? Denn während eine Politik, die den Klimawandel als Problem ernst nimmt, sich immer auch auf die Zukunft bezieht, verharrt die Diskurskritik in einer relativ statischen Gegenwart, in der es gar keine Deadlines, keine Ziele, kein Verständnis der Eskalation der Situation gibt. Und wenn alles immer ‚gerade jetzt’ passiert, gibt es überhaupt keine Zeit mehr. Diese Position artikulierte zu Beispiel ein Genosse auf den ‚Perspektiventagen’ zur Auswertung der G8-Proteste, als er auf den Begriff der ‚Klimakrise’ mit der Feststellung reagierte, dass wir ja schon immer in der Krise lebten.

In dieser Form der linken Zeitlosigkeit liegt die Crux des Problems. Denn während die Linke in dieser Zeitlosigkeit ohne konkrete Ziele verharrt, bewegt sich die Kapitalakkumulation auf einer exponentialen Zeitachse, die wiederum auf gar keinen Fall mit den viel langsameren Zeitlichkeiten ökologischer Systeme in Einklang zu bringen ist. Anders ausgedrückt: Jede menschliche Gesellschaft ist Teil einer Vielzahl von komplexen Ökosystemen (oder: innerhalb eines globalen, superkomplexen Ökosystems). Komplexe Ökosysteme sind zwar nicht statisch und können sich aufgrund der ihnen eigenen nicht-linearen kausalen Dynamiken auf unvorhergesehene Art und Weise verändern, aber solche Veränderungen sind innerhalb des gegebenen Systems meistens nur für eine bestimmte Zeit oder innerhalb eines bestimmten Stabilitätskorridors möglich (Stichwort ‚Kipppunkte’).

Die Zeit des Kapitals folgt dagegen einem Muster, das Al Gores berühmte ‚Hockeystick-Graphik’ sehr gut zum Ausdruck brachte: Kapital beschleunigt das soziale Leben exponential. Immer mehr Produkte (Output), immer mehr Müll, immer mehr Ressourcenraubbau (Input), immer mehr Ausbeutung, immer mehr, immer mehr, immer mehr... Der menschengemachte Klimawandel existiert als Problem, weil diese beiden ‚Zeiten’ miteinander in Konflikt geraten und sich das für die Menschen, die in den betroffenen Ökosystemen leben, in immer härteren Verteilungskämpfen artikuliert. Und wie verhält sich die Linke zu diesem Clash der Zeiten? Kurz gesagt: gar nicht. Die Zeitlichkeit linksradikaler Politik erscheint nämlich angesichts der drängenden Fragen der Klimapolitik gar nicht als eine ‚reale’ Zeit wie die des Kapitals und jene der Ökosysteme. Sie ist eine Zeit geboren aus der politischen Marginalität, in welcher das‚ immer gerade jetzt’ der Diskurskritik als Mechanismus dafür funktioniert, sich nicht mit den ‚in real time’ ablaufenden gesellschaftlichen und ökologischen Veränderungen auseinander zu setzen.

Denn: Weil wir so marginal sind, können wir diese ohnehin nicht eeinflussen. Also bleiben wir doch lieber bei unseren beliebten Dogmen, bilden uns ein, dass wir, nur weil auf Demos jetzt ‚Alles für alle!’ gerufen wird, einfach immer so weiterkonsumieren, weiterproduzieren, weitermachen können. Die Veränderung, das Reich Gottes wird schon irgendwann wie Manna vom Himmel fallen: „Die letzte Schlacht gewinnen wir!“ Ja wieso eigentlich? Demgegenüber sind wir davon überzeugt, dass es für eine radikale Linke, die nicht gesellschaftlich isoliert sein will, nicht ausreicht, sich auf ihren bequemen Sicherheiten auszuruhen. So richtig und wichtig auch die Kritik am herrschenden Klimadiskurs ist, die aufzeigt, wo und wie neue systemkonforme Handlungszwänge geschaffen werden, wo eventuell gar keine sind, so erscheint uns diese Position doch den fundamentalen Konflikt zu ignorieren, der zwischen der Zeit des Kapitals und der Zeit der Ökosysteme existiert.

Zeitdruck und Aktionspotenzial

Aber hier kommen wir natürlich zum Knackpunkt zurück: dem Argument, dass es ‚den Klimawandel’ als globales Problem so ja gar nicht gibt, dass es sich vielmehr um eine Vielzahl von lokalen Problemen und Konflikten handelt, dass die derzeitige Produktion des Problems eine vor allem aus dem globalen Norden gesteuerte ist... Gut, das mag richtig sein. Wenn dem aber so ist, dann macht es Sinn, sich einige ‚südliche’ und ‚lokale’ Perspektiven anzuschauen anstatt diese einfach als Black Box zu produzieren, die als Vehikel dient, jegliche Diskussion über die Realität des Klimawandels abzublocken. Ein Akteur, der unter anderem viele südliche und ‚lokale’ Perspektiven artikuliert, ist das International Climate Justice Network, in dem neben den üblichen Verdächtigen (Friends of the Earth, Greenpeace International) auch das Indigenous Environmental Network und das Third World Network organisiert sind und das sich um die kürzlich geführten Bali-Verhandlungen herum bildete. Der erste Satz der ‚Bali Principles of Climate Justice’ lautet dann auch gleich: „Da der Klimawandel eine wissenschaftliche Realität ist, deren Effekte schon auf der ganzen Erde wahrgenommen werden...“

Praxis unter Zeitdruck

Klar: Sobald wir den Zeitdruck akzeptieren, kommen wir unter Druck. Wie können unsere Mikropolitiken, unsere Demos und alltäglichen Widerstandspraxen der Herausforderung angemessen sein? Ehrlich gesagt, das wissen wir auch (noch) nicht, aber es gibt schon ein paar Ideen. Erstens das Klimacamp diesen Sommer in Hamburg. Nicht so sehr als Aktionscamp, obwohl Aktionen dort auch stattfinden werden. Sondern mehr als Ort, an dem wir uns spektrenübergreifend treffen können, um eine linksradikale Klimapolitik zu erarbeiten, welche die zunehmende Instabilität komplexer Ökosysteme ernst nimmt, ohne darüber den (systemkritischen) Kopf zu verlieren. Zweitens die im Anlauf befindliche internationale Mobilisierung gegen den im Dezember 2009 in Kopenhagen stattfindenden Klimagipfel, auf welchem der Kyoto-Nachfolgevertrag unterzeichnet werden soll. Interessant an dieser Mobilisierung – ein Vorschlag zum Motto der Demo ist ‚Forget Kyoto’ – ist, dass sie nicht nur beide oben beschriebenen Positionen miteinander vereinigen kann, sondern auch die begrenzten Aktionsmöglichkeiten der radikalen Linken perfekt ausnutzt, um einen maximalen politischen Effekt zu erzielen. Wenn wir es schaffen, à la ‚Seattle’ nicht nur die Straßen dicht zu machen, sondern auch interne Konflikte zwischen verhandelnden Staaten auf die Spitze zu treiben.

Sollte das gelingen, wäre der politische Raum, radikale, kapitalismuskritische Ansätze zur Klimafrage zu diskutieren, plötzlich wieder weit offen, eben jener Raum, den Kyoto und ähnliche herrschaftsförmige Projekte schließen sollten. Um aber nicht die Fehler der globalisierungskritischen Bewegung zu wiederholen, muss dieser Raum dann auch gefüllt werden mit lokalen Kämpfen und den viel beschworenen widerständigen ‚Alltagspraxen’. Hier bieten sich auf der einen Seite die lokalen, wenngleich oft von sozialdemokratischen und grünen BürgerInneninitiativen besetzten Kämpfe gegen die vielen geplanten neuen Kohlekraftwerke an. Auf der anderen Seite muss eine Auseinandersetzung zu den Themen ‚Konsumkritik’, Energieproduktion und –Nutzung stattfinden. Wohin diese Auseinandersetzung führen wird, ist noch völlig unklar, und was für eine ‚Alltagspraxis’ denn gegen den Klimawandel nützen könnte ebenso. Und genau das ist ja die knifflige Frage, vor die uns der Klimawandel stellt: Wie können wir unsere Politik effektiv machen? Wie können wir aus der linken Zeitlosigkeit heraus und in die gesellschaftliche Relevanz hinein? Immerhin: Die letzte Schlacht wollen wir ja weiterhin gewinnen

 

Alexis Passadakis ist Politikwissenschaftler. Er arbeitet vor allem zu den Themen Privatisierung und Welthandel. Er ist aktiv in der Stromkonzern-Kampagne von Attac und in der Vorbereitung für das diesjährige Klimacamp in Hamburg.

Tadzio Müller ist Politikwissenschaftler, arbeitet an der Uni Kassel und ist Redakteur der Zeitschrift Turbulence.

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