Rezension: Vernetzte Bewegungen

 

Christian Kreutz

Protestnetzwerke. Eine neue Dimension transnationaler Zivilgesellschaft?

LIT-Verlag, Münster 2003

168 Seiten, broschiert, 10,90 Euro

 

 

 

 

von Armin Kuhn

Spätestens seit dem Ende der 90er Jahre ist unverkennbar, dass nicht nur die Wirtschaft und die staatlichen Politik, sondern auch die sozialen und politischen Bewegungen eine wesentlich transnationale Dimension erhalten haben. Die Gipfelproteste von Seattle, Genua oder Göteborg, das Weltsozialforum und seine regionalen Ableger sowie die weltweiten Mobilisierungen gegen den Irakkrieg 2003 haben deutlich gemacht, dass viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen ihre lokalen Kämpfe als Teil einer transnationalen Bewegung verstehen und begonnen haben, sich länderübergreifend zu koordinieren. Damit treten neben den institutionennah arbeitenden Nichtregierungsorganisationen (NROs) zunehmend Bewegungen auf die internationale Bühne, die versuchen, ihren Forderungen durch Protestaktionen Gehör zu verschaffen.

Das vorliegende Buch begreift diese vielfältigen politischen und sozialen Bewegungen als Teil einer transnationalen Zivilgesellschaft, die sich im Zuge einer zunehmenden Verschiebung der politischen Probleme, aber auch der politischen und ökonomischen Entscheidungsmacht auf der internationale Ebene formiert habe. Das Ziel des Buches ist es, ihre Organisations- und Aktionsformen theoretisch zu konzeptionalisieren und sie unter dem Begriff der „Protestnetzwerke“ als eine qualitativ neue Dimension transnationaler Zivilgesellschaft vorzustellen. Dabei beschränkt sich der Verfasser ausdrücklich auf diejenigen Organisationen und Bewegungen, „die für einen demokratischen sozialen Wandel stehen“ (S. 6).

„Protestnetzwerke“ werden charakterisiert als dezentrale, flexible, nicht-hierarchische und nicht-institutionalisierte Zusammenschlüsse, die sich zu einzelnen Protestaktionen oder zeitlich befristeten Kampagnen über Ländergrenzen hinaus bildeten. Das wesentliche Medium für ihre transnationale Ausdehnung sei das Internet. Im virtuellen Raum würden leicht zugängliche, alternative Öffentlichkeiten geschaffen und aus ihm gingen neue Formen des politischen Protests („Distanzaktivismus“) hervor. Die Organisation in Netzwerken ermögliche einen kontinuierlichen Informationsaustausch, eine effiziente Arbeitsteilung sowie eine schnelle Reaktionsfähigkeit auf politische Entscheidungen. Gleichzeitig erhalte sie die Autonomie und die Identität der einzelnen „Knoten“ und somit die Pluralität und Offenheit der Protestnetzwerke. Über die NROs hinaus, die angesichts ihrer Etablierung als „politische Unternehmen“ ihr „zivilgesellschaftliches Potenzial eingebüßt“ (S. 93) hätten, erhöhten Protestnetzwerke die Beteiligungsmöglichkeiten auf der internationalen politischen Ebene. Die Organisation der zivilgesellschaftlichen Akteure in Protestnetzwerken habe durch ihre Flexibilität, Unberechenbarkeit und Reaktionsfähigkeit gegenüber den zwar mächtigeren, aber bürokratisch-schwerfälligen transnationalen Unternehmen, Staaten sowie internationalen Organisationen eine Machtverschiebung zu ihren Gunsten zur Folge. Protestnetzwerke wirkten somit als demokratisierende Kraft.

Der Verfasser versäumt jedoch nicht, auf vielfältige Einschränkungen und Probleme hinzuweisen. So sei der Einfluss der transnationalen Zivilgesellschaft auf die internationalen Organisationen und ihre Wahrnehmung in der von den Massenmedien vermittelten Öffentlichkeit ohnehin als sehr gering einzuschätzen. Außerdem erfüllten Protestnetzwerke primär die Funktion der Information und des Austauschs; die Mobilisierung und die tatsächlichen Protestaktionen vor Ort blieben jedoch weiter hauptsächlich in der Hand der lokalen und nationalen Akteure. Als problematisch schätzt der Verfasser die Marginalisierung von Akteuren insbesondere aus den Entwicklungsländern durch den digital divide sowie die übergroße Vielfalt, Informationsfülle und Heterogenität ein, die eine schlagfertige Koordination und eine Einigung auf mögliche Alternativen erschwerten.

Die Vorzüge des Buches liegen in der detaillierten und kenntnisreichen Diskussion des Konzeptes anhand verschiedener Beispiele, insbesondere der WTO-Proteste von Seattle und des Weltsozialforums, in der äußerst umfangreichen Materialgrundlage sowie in der sinnvollen Dokumentation einiger wichtiger Aufrufe und Erklärungen im Anhang. Auch weist der Verfasser differenziert die Grenzen und Probleme transnationaler zivilgesellschaftlicher Protestnetzwerke auf. Leider erschweren die unübersichtliche Zerteilung und Wiederaufnahme von Argumentationslinien sowie die zum Teil in Allgemeinplätzen gehaltene Sprache die Lektüre. Gravierender sind jedoch die inhaltlichen Defizite und Inkonsistenzen insbesondere in der theoretische Argumentation.

Diese beginnen im Begriff der „Protestnetzwerke“ selbst. Im ersten Teil des Buches baut der Verfasser auf klassischen Definitionen von Zivilgesellschaft (Habermas) und sozialen Bewegungen (Rucht) auf und überträgt sie auf die transnationale Ebene. Die am Ende des ersten Teils gewonnene Definition einer transnationalen sozialen Bewegung geht im Laufe des Buches nahtlos in die eines transnationalen Protestnetzwerkes über; Netzwerke wie Peoples Global Action (PGA) definiert der Verfasser zunächst als transnationale Bewegung, später als Protestnetzwerk. Der Ansatz der transnationalen sozialen Bewegung wird außerdem noch ergänzt um unterschiedliche Konzepte, ohne sie auf theoretische Vereinbarkeit zu überprüfen. So stehen beispielsweise der emanzipatorisch-revolutionäre Begriff der „Multitude“ von Hardt und Negri einerseits und der Begriff des „Schwarms“ andererseits – ein  sicherheitspolitischer Analysebegriff der RAND-Cooperation, der Umwelt-, Protest-, Guerrilla- und Terrorgruppen in einen Topf wirft – undiskutiert nebeneinander. Der Begriff des Protestnetzwerks entbehrt letztlich eines spezifischen Inhalts und es bleibt unklar, worin über ihre Ausdehung auf die transnationale Ebene hinaus die „neue Dimension“ einer so organisierten Zivilgesellschaft besteht.

Auch die Organisation in Netzwerken selbst stellt kein neues und noch weniger ein für die transnationale Zivilgesellschaft spezifisches Charakteristikum dar. Manuel Castells, auf den sich der Verfasser häufig beruft, hat gezeigt, dass sich die gesamte Gesellschaft in einem strukturellen Übergang zur „Netzwerkgesellschaft“ befindet. Nicht nur soziale Bewegungen, auch Unternehmen und staatliche Politiken werden nach dem Muster von Netzwerken organisiert. Angesichts dieses weiter reichenden Strukturwandels kann insbesondere die These, es finde aufgrund der netzwerkspezifischen Vorteile eine Machtverschiebung zugunsten der transnationalen Zivilgesellschaft statt, nicht argumentativ belegt werden.

Weiterhin geht die Beschreibung der Protestnetzwerke als nicht-institutionalisiert und die Wertung, dies sei auch „gar nicht nötig“ (S. 99), an der Realität vorbei. In den transnationalen Netzwerken findet, wenn auch auf niedrigem Niveau, eine Institutionalisierung statt. Sind denn Netzwerke wie PGA, das im Buch angeführte Climate Action Network oder noch deutlicher das Weltsozialforum nicht gerade Versuche einer Institutionalisierung, um die Handlungsmöglichkeiten und Erfolgschancen einer so vielfältigen Bewegung zu erhöhen? Der Versuch, die Protestnetzwerke als qualitativ neue Stufe zivilgesellschaftlicher Organisation theoretisch zu fundieren, führt zu vorschnellen Bewertungen, wie „die eingeschränkte lokale Mobilisierung der früheren Tage durch Veranstaltungen und Flugblätter [gehöre] der Vergangenheit an“ (S. 99). Dabei zeigt der deskriptive Teil des Buches sehr anschaulich, wie wenig die Protestnetzwerke ohne einen gewissen Grad an Institutionalisierung und ohne die lokale und nationale Mobilisierung auskommen.

Schließlich scheint der Verfasser unkritisch von transnationalen Protestnetzwerken als machtfreie und bis auf technische Barrieren uneingeschränkt zugängliche Räume auszugehen, ohne die im Buch selbst erwähnten struktureller Abhängigkeiten (z.B. gegenüber den relativ finanzstarken und organisationsmächtigen NROs) und Ausschlussmechanismen (digital divide) angemessen zu reflektieren. Der „nicht-hierarchische“ Raum der Protestnetzwerke ist durch Dominanz einzelner Akteure geprägt. Darüber hinaus, und diese Dimension lässt der Verfasser vollständig unbeleuchtet, wirken die Protestnetzwerke auch auf die lokalen Organisationen zurück. Im globalen „virtuellen Raum“ bilden sich Eliten, deren Informationsgrad und Kontakte ihnen eine herausgehobene Position in ihren jeweiligen Organisationen verschaffen können. Sie entstammen ohnehin meist höheren sozialen Schichten und haben untereinander z.T. mehr gemeinsam als mit den Menschen ihrer Herkunftsregionen. So erscheint auch die Vorstellung eher romantisch, nach der die Akteure in den Protestnetzwerken als Repräsentanten verschiedenster sozialer und kultureller Identitäten in einen „transnationalen Dialog kulturell verschiedener Gemeinschaften“ (S. 100) treten.

Insgesamt besticht das Buch vor allem in seinem deskriptiven Teil, der eine gute Analyse des Aufbaus, der Strukturen aber auch der Einschränkungen und Probleme dieser Protestbewegungen bietet, sowie in der Konzentration auf Netzwerkstrukturen, insbesondere das Internet als virtueller Rahmen und als Bedingung für die Entwicklung einer transnationalen Zivilgesellschaft. Allerdings bleibt das Buch bei einigen Fragen zu unkritisch und insbesondere in seinen theoretischen Ansätzen inkohärent. So kann es seinem im Untertitel erhobenen Anspruch nicht gerecht werden.

 
zuerst erschienenen in: WeltTrends, 13. Jg., Nr. 48, Herbst 2005, www.welttrends.de

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