Ulrich Brand:
Gegen-Hegemonie
Perspektiven globalisierungskritischer Strategien
VSA-Verlag, Hamburg 2005
224 Seiten, 13,80 Euro
von Christian Schröder
Sechs Jahre nach Seattle erscheint diese Aufsatzsammlung zu einem Zeitpunkt, in dem das neoliberale Globalisierungsprojekt an Ausstrahlungskraft verliert und »Risse im Gebälk« (7) auftreten. Doch trotz Sozialforen befinden sich die globalen sozialen Bewegungen in einem »Strategie- und Motivationsloch« (ebd.), so Verf. Entsprechend versteht er seine Beiträge als Anregung zur Strategiediskussion und richtet sich dabei gegen ein etatistisches Staats- und Politikverständnis in den Bewegungen. Stattdessen will er eine »gegenhegemoniale Perspektive« entwickeln und »Möglichkeiten emanzipativen Handelns« ausloten (ebd.). Theorie gilt ihm dabei als »Strukturwissen« des Handelns, um sich »Klarheit über die historische Situation zu verschaffen« und »spezifische Kräfteverhältnisse « einzuschätzen (25). Aus einem regulationstheoretischen Verständnis heraus lädiert er für eine intensivere Beschäftigung mit der Rolle des Staates in den Prozessen der Internationalisierung von Regulation.
Er wendet sich gegen eine Gegenüberstellung von Staat und Markt und die in großen Teilen der Bewegung beliebte ›Entbettungs-These‹, die »die Politik zum zentralen Ort der ›Re-Regulierung‹« eines »entfesselten« Kapitalismus denkt, statt »die politische Konstitution des Marktes zu ergründen (Röttger)« (42). In Anlehnung an Poulantzas schlägt Verf. vor, die Internalisierung von Politik als »Verdichtung materieller Kräfteverhältnisse zweiten Grades« zu verstehen (53). Dabei werden gesellschaftliche Konflikte nicht einfach auf höherer Ebene ausgetragen, etwa der EU, vielmehr geht es um eine »Interiorisierung« internationaler »Kräftekonstellationen und Restriktionen in die jeweils nationalstaatlichen oder lokalen Auseinandersetzungen« (56). Unter der Überschrift »unnachhaltige Entwicklung«, weist Verf. zusammen mit Koautor Christoph Görg auf Fallstricke des Begriffs ›nachhaltige Entwicklung‹ hin: Nachhaltigkeit »könnte zum ideologischen Kitt des neoliberalen Scherbenhaufens werden« (77), wenn sie sich in »Apellen an Einsichtigkeit« erschöpft oder gar zur »Ökonomisierung der Natur« beiträgt (69). Der damit verbundene Glaube »an die technokratischen Allheilmittel und das ›Management‹ von Problemen« müsse infrage gestellt werden (77). Verf. skizziert die Konflikte in der internationalen Biopolitik um genetische Ressourcen, indigenes Wissen und geistiges Eigentum als zentral für einen sich herausbildenden High-Tech-Kapitalismus (W.F. Haug). Er beschreibt die ambivalente Organisationsform NGO, die ›Hoffnungsträger‹ auch vieler Bewegungsakteure war und ist. In Anschluss an Gramsci bezeichnet er sie »als ›professionelle Intellektuelle‹« (96), die gesellschaftliche Kompromisse und Konsens mitorganisieren. NGOs sind somit auch »integraler Bestandteil des sich herausbildenden Netzwerkes internationaler Regulation« (98).
Es folgt eine Situationsbeschreibung verschiedener Strömungen von Bewegungen, deren Gemeinsamkeiten in der Verortung »jenseits der Realpolitik«, in einem mehr oder weniger »konfliktorischen Politikverständnis« und in der Konstitution eines »Gegners« liegen – auch darin, dass sie »alle Widersprüche im Prozess der kapitalistischen Globalisierung« aufgreifen (105). Verf. kritisiert aber Vorstellungen von Politik, die sich »auf gute Argumente und Appelle an aufgeklärte Eigeninteressen in Wirtschaft und Politik konzentrieren« (100), oder sich auf eine »inhaltliche Kritik« und »konstruktive« Gegenvorschläge auf von herrschenden Kräften vorgegebenen Terrains beschränken und damit »gerade die herrschenden Formen der Politik« reproduzieren (125). Gesellschaftskritik sollte sich »nicht auf die Option einer besseren Regulierung verlegen« (57). Dagegen wird ein Politikbegriff gesetzt, der am Alltag ansetzt (126), keine fertigen Konzepte liefert, sondern Experimente zulässt (130), sich der raktischen Verschiebung von Kräfteverhältnissen widmet und sich nicht der Selbstzensur des pragmatisch Realisierbaren unterwirft (110). Zusammen mit Joachim Hirsch und in einem Gespräch mit Ana Esther Ceceña und John Holloway, werden »zapatistische Anregungen « (121) für hiesige soziale Bewegungen gegeben: Kampf um Begriffe, Glokalität der Kämpfe, keine Staatsfixiertheit etc. Alternativen können nicht »im Sinne eines Masterplans« entworfen werden, sie müssen sich »in konkreten Kämpfen erst entwickeln« (131).
Im letzten Kapitel lotet Verf. die bewegungsnahen Debatten um »Global Governance «, »Globale Öffentliche Güter« und »De-Globalisierung« (Walden Bello) auf ihren emanzipativen Gehalt aus. Er kritisiert die bewegungsintern »unterentwickelte Streitkultur « (198), die fälschlicherweise mit Pluralismus gleichgesetzt werde und stellt fest, dass »die Bewegungen noch stark an nationalen Themen und Mobilisierungszyklen orientiert« (196) sind. Trotz zahlreicher Niederlagen (Hartz-Gesetze etc.) müsse es darum gehen, die »Gärungsarbeit« (195) voranzutreiben. Dafür seien Strategiediskussionen entscheidend. Eine »gegenhegemoniale Perspektive« muss, Gramsci folgend, am Alltagsverstand ansetzen: »Die Suche nach konkreten Ansatzpunkten strategischen Denkens oder spezifische Verweigerungen sind enorm wichtig« (10). Als mögliche anschlussfähige Identifikationsmomente einer repressiver werdenden »post-neoliberalen Agenda« schlägt er – bei aller Beschränkung – die im Umkreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung diskutierte Idee der ›Einstiegsprojekte‹ vor, die etwa die »solidarische Ökonomie von unten oder die bedarfsorientierte Grundsicherung« (208) sein könnten. Auch das von der Frankfurter AG links-netz diskutierte Konzept einer ›Sozialpolitik als Infrastrukturpolitik‹ in Anlehnung an deren ›radikalen Reformismus‹ hält er ebenso für mobilisierungsfähig wie den Begriff der Aneignung, der es ermöglichen könnte, »neue analytische und politische Perspektiven zu öffnen« (210). Großes Potenzial sieht er zudem in einer diffusen »rebellischen Subjektivität, das Nicht-mehr-Mitmachen« (213), an die stärker anzuknüpfen wäre.
zuerst erschienen in: Das Argument Nr. 265, www.argument.de
