Die Dinge beim Namen nennen

von Harald Kliems

Der Neoliberalismus muss stets einen globalen Anspruch haben, doch seine Praxis variiert in unterschiedlichen Ländern stark. Warum das so ist, untersucht der marxistische Geograph David Harvey in der umfassenden und gründlichen Studie „A Brief History of Neoliberalism“. Der Autor zeigt die globale Dimension des Neoliberalismus auf und analysiert die sich regional stark unterscheidenden Entwicklungspfade. Denn an Orten wie dem ländlichen China, New York City oder Mexiko zur Zeit der Tequila-Krise herrschen höchst unterschiedliche Ausgangsbedingungen. Zu regionalen Ausdifferenzierungen tragen auch die inneren Widersprüche der neoliberalen Lehre bei. In ihrem Zentrum steht die individuelle Freiheit – im Sinne einer ökonomistischen Sicht, wonach das Individuum selbstverantwortlich wirtschaftlichen Fortschritt garantieren soll. Neoliberale Freiheitswerte ersetzen sämtliche Formen von Solidarität; immer weitere Bereiche des Lebens werden warenförmig gemacht. Der Nationalstaat soll lediglich Eigentumsrechte und die Einhaltung von Verträgen garantieren, sowie Widerstand eindämmen. Harveys Kernthese: Der Neo­liberalismus bildet ein schlagkräftiges Instrument, um Klasseninteressen durchzusetzen oder sie erst herzustellen. Dies mag auf den ersten Blick plump und wenig plausibel klingen, aber Harvey belegt seine These mit starken Argumenten. Anhand statistischer Daten weist er nach, dass neoliberale „Struk­tur­­anpassungs­programme“ oder die durch den Neoliberalismus (mit-)verursach­ten Krisen ökonomische Ungleichheiten drastisch vergrößert haben. Während man dies vielleicht noch als zufälligen und unbeab­sichtigten Nebeneffekt betrachten könn­te, zeigt Harvey, wie die neoliberale Ideologie durch wirtschaftsnahe Lobby­gruppen verbreitet wurde und wird. Auch wenn es innerhalb der Wirtschaftselite Auseinan­dersetzungen gibt, gelang die Beeinflussung von Öffentlichkeit, Politik und wissenschaftlichem Mainstream höchst erfolgreich – neo­liberale Politik erscheint als einzige und alternativlose Option. Vielleicht hat Harvey also Recht, wenn er schreibt: „The first lesson we must learn, therefore, is that if it looks like class struggle and acts like class war then we have to name it unashamedly for what it is.“

Leichte Schwächen offenbart das Buch, wenn es um die Zukunft und Alternativen zur neoliberalen Herrschaft geht. Erscheint es noch recht plausibel, eine zukünftige Krise oder gar einen Zusammenbruch des gegenwärtigen Akkumulationsregimes vorherzusagen – die Sorgen um den Einfluss von Hedgefonds oder einen mög­lichen Zusammenbruch der massiv auf Verschuldung und Kapitalimport beruhenden amerikanischen Wirtschaft haben in­zwischen auch den Mainstream erfasst. Auch die Vermutung, dass ein Kollaps zu einer Abwendung von einer „reinen Lehre des Neoliberalismus“, hin zu ei­ner hässlichen Mischung aus neokonservativem Autoritarismus und ökonomi­scher Marktideologie führen könnte, erscheint alles andere als abwegig. Unklar bleiben die Alternativen, die Harvey vorschlägt. Diese changieren zwischen einer Rückkehr zum Keynesianismus alter Prägung, zudem hofft er auf ein neues Klassenbewusstsein und fordert, sich auf existierende soziale Bewegungen zu beziehen. Weiterhin rekurriert Harvey auf ein neues Konzept individueller Rechte, das – im Gegensatz zum Neoliberalismus – nicht von einem Primat des Rechtes auf Besitz ausgeht, sondern beispielsweise das Recht auf Bildung oder ein gesichertes Auskommen in den Vordergrund stellt. Allerdings betont Harvey, dass Alternativen zur gegenwärtigen Ordnung nicht allein theoretisch entwickelt werden können. Man sollte Harveys Buch als das nehmen, was es ist: eine übersicht­liche, hervorragend geschriebene Analyse einer Ideologie und Praxis, die die soziale Realität der vergangenen dreißig Jahre weltweit in entscheidender Weise geprägt hat.